Der Gerichtshof für Menschenrechte im heutigen Europa

Mit Prof. Angelika Nussberger, Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Strassburg

Angelika Nussberger berichtet von ihrer Tätigkeit als Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg. Die studierte Slavistin und Direktorin des Instituts für osteuropäisches Recht der Universität Köln legt einen speziellen Fokus auf Bedeutung, Funktion und Herausforderungen für die Menschenrechtskonvention und den Gerichtshof in West- wie Osteuropa.

Aus Russland gelangen seit der Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention 1998 besonders viele Personen mit Klagen an den EGMR. In Zusammenhang mit Militäraktionen in Tschetschenien kam es zu zahlreichen Urteilen wegen Verletzungen des Rechts auf Leben. In den letzten Jahren versucht das nationale Verfassungsgericht, die Umsetzung von Entscheidungen des EGMR in Russland einzuschränken.

Auch in der Schweiz wird aktuell vor dem Hintergrund der Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» intensiv über das Verhältnis von nationalem und internationalem Recht diskutiert. Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nur selten gegen die Schweiz entscheidet, sorgten einzelne Urteile doch für mediales Aufsehen. Äusserungen grundsätzlicher Skepsis gegenüber dem EGMR sind auch aus Ländern wie z.B. Grossbritannien zu hören.

Im Kolloquium wird der Frage nachgegangen, was eine Relativierung von Völkerrecht und Menschenrechtsgerichtshof im heutigen Europa bedeutet – gerade auch für Länder mit fragilem Rechtswesen.

Moderiert wird das Gespräch von Prof. Denise Brühl-Moser, Titularprofessorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Juristischen Fakultät der Universität Basel.

Einführung: Prof. Christa Tobler, Europainstitut Basel.

Eine Kooperation des Europainstituts der Universität Basel und des Osteuropa-Forums Basel.

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