Politischer Wandel in Mittel- und Osteuropa? Über die Rolle der Opposition in postkommunistischen Demokratien und Autoritarismen

Öffentlicher Vortrag von Magdalena Solska, SNF-Prima Assistenzprofessorin, Universität Fribourg

Der politischen Opposition werden für gewöhnlich gewichtige Funktionen zugeschrieben: Kontrolle und Kritik der Regierenden, sowie programmatische und personelle Alternative. Ob und wie die Opposition diese Funktionen erfüllen kann, hängt weitgehend vom politischen System ab, in dem sie vorkommt. In Demokratien trägt konstruktive Opposition zur Resilienz, bzw. Erneuerung der demokratischen Ordnung bei. In Autoritarismen wird ihr Handlungsspielraum in unterschiedlichem Ausmass eingeschränkt. Seit einigen Jahren beobachten wir nicht zuletzt in Ostmitteleuropa eine Krise der liberalen Demokratie. Gleichzeitig schreitet der Demokratisierungsprozess in mehreren EU-Beitrittskandidaten nur sehr langsam voran. In anderen postsowjetischen Ländern, wie Russland oder Belarus, wurde hingegen der Autoritarismus konsolidiert. Vor diesem Hintergrund behandelt der Vortrag die Rolle der Opposition in diesen unterschiedlichen systemischen Kontexten. Untersucht wird die auffällige Unfähigkeit der politischen Opposition in Polen und Ungarn, eine glaubwürdige Alternative anzubieten und so den politischen Wandel einzuleiten. In der Folge stellt sich auch die Frage nach der Rolle und Form der Opposition in autoritären Systemen, in denen der politische, gesellschaftliche und Meinungspluralismus eingeschränkt wird.

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